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Was Sie gegen Zwangsbefragung und für Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung tun können.

Verena Rottmann: Mikrozensus und Volkszählung 2011: Wieder Verfassungswidrig?

Im Jahr 1983 führte die geplante Volkszählung zu Massenprotesten. Tausende von Bürgerinitiativen schossen aus dem Boden. Verena S. Rottmanns Buch zum Thema verkaufte sich bei Zweitausendeins innerhalb von fünf Monaten 300.000 mal. Der Widerstand führte zu Verfassungsbeschwerden, das Bundesverfassungsgericht stoppte die Volkszählung. Sie konnte erst vier Jahre später nach erheblichen Anpassungen durchgeführt werden.

Und heute? Ist die Volkszählung in Zeiten von Vorratsdatenspeicherung, Google Street View, Personalausweis mit RFID-Funkchip und facebook überhaupt noch ein Thema?

Dieses Buch zeigt: Allerdings. Es klärt auf, was genau bis zum 9. Mai 2011, dem „Zensusstichtag“, und danach passiert, was daran problematisch ist und wie Sie sich wehren können:

* Ca. 25 Mio. in Deutschland lebende Menschen – z.B. alle 17,5 Mio. Wohnungs- oder Hausbesitzer – werden von 80.000 „Interviewern“ besucht, die mit ihnen z.T. ausführliche Fragebögen über alle Lebensbereiche ausfüllen (z.B. zu Religion, Weltanschauung, Wohneigentum, Berufsweg, Einkommen, Familienumständen). Alle besuchten Personen müssen im Einzelfall „Erkundigungen“ im familiären und nachbarschaftlichem Umfeld dulden.

* Bereits seit 2009 werden ohne Ihre persönliche Einwilligung sensible persönliche Daten aus zahlreichen Quellen (wie etwa den Meldebehörden und dem Arbeitsamt) in einer Datenbank zusammengeführt und damit rechtlich zweckentfremdet und in einem zweiten Schritt mit den Antworten aus der Befragung im Rahmen des Zensus 2011 angereichert.

* Diese persönlichen Daten werden unter einer eindeutigen Ordnungsnummer gespeichert. Eine solche Ordnungsnummer hat das Bundesverfassungsgericht 1983 ausdrücklich verboten.

* Die Erhebungen sind nicht anonym, da Rückschlüsse auf Ihre Person möglich sind. Die zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile lädt zum Missbrauch ein. Die Sicherung dieser Datenbank ist eine technische Herausforderung, der im Moment niemand gewachsen ist.

Das Buch enthält:

* Informationen zur Rechtslage

* Erläuterungen zum Datenschutz und zum technischen Hintergrund der Erhebung und Speicherung

* alle Zensus- und Mikrozensus-Fragebögen

* Informationen, was passiert, wenn Sie die Befragung verweigern oder umgehen wollen; Musterbriefe an Behörden, mit denen Sie Einspruch erheben können sowie allem, was Sie zur Volkszählung 2011 wissen müssen.

Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Klaus Brunnstein.

Verena S. Rottmann:

Mikrozensus und Volkszählung 2011:

Wieder verfassungswidrig?

Was Sie gegen Zwangsbefragung und für Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung tun können

320 Seiten

Broschur

11,5 x 18,6 cm

14 ,95 €

ISBN 978-3-942048-34-7

ab Januar 2011 nur bei

PRESSESTIMMEN:

“Die wahrscheinlich beste Zusammenfassung der Kritikpunkte am kommenden Zensus.” Spiegel Online



Verena Rottmann

Verena S. Rottmann ist Rechtsanwältin in Hamburg und erfolgreiche Autorin zahlreicher juristischer Ratgeber. Ihre Schwerpunkte sind das Verwaltungs- und Verfassungsrecht.

Als Anwältin hat sie unter anderem Bürgerinitiativen in atomrechtlichen und anderen umweltrechtlichen Großverfahren vertreten. Im Datenschutzrecht hat sie sich vor allem im Rahmen der Volkszählung 1987 engagiert und als Rechtsexpertin die Überwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz kritisiert.